Proteste im Sudan ab 2011

Protestwelle des Arabischen Frühlings

Die Proteste im Sudan begannen Anfang Januar 2011 und gelten als Teil des Arabischen Frühlings. Sie richteten sich gegen das autoritäre Regime von Präsident Umar al-Baschir und die wirtschaftliche Situation, die sich durch die Unabhängigkeitserklärung des Südsudan am 9. Juli 2011 und die dadurch wegfallenden Einnahmen aus den dortigen Ölquellen verschärft hatte. Am 11. April 2019 setzte das sudanesische Militär al-Baschir ab.

Präsident Umar al-Baschir (2009)

Die Demonstranten waren zu Beginn der Proteste vor allem Studenten sowie Anhänger der kommunistischen und der von Hasan at-Turabi geführten islamistischen Opposition.[1][2] Dabei starben 14 Menschen, ca. 2000 wurden inhaftiert.

Präsidentschaftswahlen 2015

Bearbeiten

Als sich die Demonstrationen ausweiteten, kündigte al-Baschir am 21. Februar 2011 an, dass er bei den Präsidentschaftswahlen 2015 nicht antreten werde.[3][4] Er nahm jedoch seine Aussage zurück und stellte sich im April 2015 den Präsidentschaftswahlen,[5] die er am 27. April mit nach offiziellen Angaben 94 % der Stimmen gewann.[6] Offiziell gingen 46,4 % der Bürger zur Wahl, während Wahlbeobachter der Afrikanischen Union lediglich 30 bis 35 % Wahlbeteiligung schätzten.[7]

Seit 2018

Bearbeiten

Ab 19. Dezember 2018 kam es erneut zu Protesten von Studenten, u. a. in Bur Sudan und Atbara, zunächst wegen der schwierigen wirtschaftlichen Lage im Land, wobei es wieder zu Todesopfern und Festnahmen kam.[8] Zunächst wurde v. a. wegen des hohen Brotpreises demonstriert, dann auch zur Revolution gegen den Staatspräsidenten aufgerufen.[9] Als auch zu Beginn des Jahres 2019 die Proteste andauerten,[10] rief Staatspräsident Umar al-Baschir Ende Februar einen einjährigen Notstand aus und besetzte im Zuge dessen die Regierungen des Staates und der Länder neu. Zudem sollte zunächst die Verfassung nicht so geändert werden, dass er nach der Wahl im Jahr 2020 eine weitere Amtszeit hätte antreten können.[11]

Nachdem es Anfang April weitere Proteste gegeben hatte,[12] wurde al-Baschir am 11. April vom Militär abgesetzt und festgenommen.[13] Allerdings wurden die Proteste fortgesetzt, nun gegen die Pläne der militärischen Übergangsregierung, für zwei Jahre die Kontrolle behalten und die Macht nicht unmittelbar an eine zivile Regierung übergeben zu wollen.[14][15] Am 28. April wurde beschlossen, eine gemeinsame Regierung aus Militär und Opposition zu bilden.[16]

Bearbeiten

Einzelnachweise

Bearbeiten
  1. Keine Massenproteste im Sudan: Khartum träumt von Kairo. taz.de, 2. Februar 2011, abgerufen am 28. Dezember 2018.
  2. „Es wird auch uns gelingen“. Tages-Anzeiger, 1. Februar 2011, abgerufen am 28. Dezember 2018.
  3. Sudan: Al-Baschir verzichtet auf Wiederkandidatur. In: ORF. 21. Februar 2011, abgerufen am 21. Februar 2011.
  4. Sudan: Präsident Bashir tritt bei kommender Wahl nicht an. In: derStandard.at. 21. Februar 2011, abgerufen am 28. Dezember 2018.
  5. Sudan: Elections 2015. www.aljazeera.com, 14. April 2015, abgerufen am 28. Dezember 2018 (englisch).
  6. Bashir receives congratulations from world leaders on his election victory. www.sudantribune.com, 29. April 2015, abgerufen am 28. Dezember 2018 (englisch).
  7. Sudanese President Bashir re-elected with 94 percent of vote. Reuters, 27. April 2015, abgerufen am 28. Dezember 2018 (englisch).
  8. Sudan: Tote bei Protesten gegen Wirtschaftskrise. tagesschau.de, 20. Dezember 2018, abgerufen am 28. Dezember 2018.
  9. Proteste im Sudan: „Das Regime muss fallen!“ tagesschau.de, 25. Dezember 2018, abgerufen am 28. Dezember 2018.
  10. Proteste im Sudan: „Nichts mehr zu verlieren“. tagesschau.de, 9. Februar 2019, abgerufen am 9. Februar 2019.
  11. Al-Baschir ruft Notstand im Sudan aus: Regierung aufgelöst. tagesschau.de, 23. Februar 2019, abgerufen am 23. Februar 2019.
  12. Demonstrationen in Khartum: Mehrere Tote bei Protesten im Sudan. tagesschau.de, 10. April 2019, abgerufen am 11. April 2019.
  13. Machtwechsel im Sudan: Staatschef Al-Baschir vom Militär abgesetzt. tagesschau.de, 11. April 2019, abgerufen am 11. April 2019.
  14. Proteste im Sudan: Militärführung macht Zugeständnisse. tagesschau.de, 13. April 2019, abgerufen am 15. April 2019.
  15. Sudan: Opposition fordert Zivilregierung. tagesschau.de, 15. April 2019, abgerufen am 15. April 2019.
  16. Sudan: Gemeinsame Regierung im Sudan. tagesschau.de, 28. April 2019, abgerufen am 28. April 2019.