Präsidentschaftswahl im Iran 2024
Die Präsidentschaftswahl im Iran 2024 fand am 28. Juni 2024 statt. Sie wurde durch den Tod von Staatspräsident Ebrahim Raisi bei einem Hubschrauberabsturz am 19. Mai vorzeitig notwendig. Regulär wäre die nächste Wahl im Jahr 2025 vorgesehen gewesen.[1] Weil kein Kandidat die erforderliche absolute Mehrheit im ersten Wahlgang erhielt, findet am 5. Juli 2024 eine Stichwahl zwischen den zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen, Peseschkian und Dschalili, statt.[2]
Kandidaten
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Es registrierten sich 80 Bewerber. Davon hat der im iranischen Gottesstaat mächtige erzkonservative Wächterrat sechs Personen als Kandidaten zugelassen, ausschließlich Systemtreue, die gegenüber dem obersten Führer loyal sind,[3] und vor allem Hardliner. Reformorientierte oder modern eingestellte Personen wurden fast alle ausgeschlossen. Der als „moderater Politiker“ beschriebene Massud Peseschkian, für den sich die zwei iranischen Ex-Präsidenten Hassan Rohani und Mohammad Chatami aussprachen, ist dabei die Ausnahme.[4]
Nicht zugelassen wurden der frühere Parlamentspräsident Ali Laridschani sowie Wahid Haghanian, ein mit Sanktionen der USA belegter früherer Kommandeur der Revolutionsgarde. Der frühere Präsident und islamisch-fundamentalistische Hardliner Mahmud Ahmadineschad durfte wie schon 2017 und 2021 nicht antreten. Der amtierende Übergangspräsident Mohammed Mochber registrierte sich nicht für die Wahl.[5]
Die Wahl wird als ein Ringen um die Macht zwischen religiösen Konservativen (die sich selbst oft als „Technokraten“ und „Ingenieure“ bezeichnen) sowie den Ultrakonservativen und schiitischen Extremisten betrachtet, die jedes Einlenken im Streit um die atomare Bewaffnung des Iran ablehnen. Auch wird eine zunehmende Militarisierung und die in der Geschichte des Iran erstmalige Machtübernahme islamistischer Generäle im Iran (wie Esmail Ghaani von der Quds-Einheit) befürchtet.
Zugelassene Kandidaten:
- Mohammad Bagher Ghalibaf, Präsident des iranischen Parlaments, früherer General der Revolutionsgarde, von 2005 bis 2017 Oberbürgermeister der Hauptstadt Teheran
- Said Dschalili, ehemaliger Chefunterhändler bei den Atomverhandlungen
- Aliresa Sakani, amtierender Bürgermeister von Teheran
- Amirhussein Ghasisadeh Haschemi, amtierender Vizepräsident des Iran, Vorsitzender der Stiftung für Märtyrer und Veteranen
- Massud Peseschkian, von 2001 bis 2005 Gesundheitsminister unter Präsident Mohammed Chatami.
- Mostafa Pour-Mohammadi, islamischer Gelehrter, früherer Innen- und Justizminister
Aliresa Sakani und Amirhussein Haschemi zogen ihre Kandidatur am Tag vor der Wahl zurück.[4]
Ergebnisse (erster Wahlgang)
Bearbeiten| Kandidaten | Parteien | Stimmen | % | |||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Massud Peseschkian | Parteilos | 10.415.991 | 42,5 | |||
| Said Dschalili | Parteilos | 9.473.298 | 38,6 | |||
| Mohammad Bagher Ghalibaf | Die Bevölkerung des Fortschritts und der Gerechtigkeit im islamischen Iran | 3.363.340 | 13,7 | |||
| Mostafa Pour-Mohammadi | Vereinigung der kämpfenden Geistlichkeit | 206.397 | 0,8 | |||
| Ungültige Stimmen | 1.076.159 | 4,4 | ||||
| Gesamt | 24.535.185 | 100 | ||||
| Gültige Stimmen | 23.459.026 | |||||
| Wähler | 24.535.185 | 40,2 | ||||
| Wahlberechtigte | 61.000.000 | |||||
| Quelle: iranpress.com | ||||||
Siehe auch
BearbeitenEinzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Maziar Motamedi: Ghalibaf among six approved to run in Iran’s presidential election. In: aljazeera.com. 9. Juni 2024, abgerufen am 17. Juni 2024 (englisch).
- ↑ Präsidentenwahl im Iran entscheidet sich in Stichwahl. In: Tagesschau.de. 29. Juni 2024, abgerufen am 29. Juni 2024.
- ↑ Anna-Sophie Schneider: (S+) Iran-Wahl: Es wird keinen Wandel von innen geben - Kommentar. In: Der Spiegel. 29. Juni 2024, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 29. Juni 2024]).
- ↑ a b Iran: Ex-Präsident Hassan Rohani ruft zur Wahl von Reformer Peseschkian auf. In: Der Spiegel. 26. Juni 2024, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 28. Juni 2024]).
- ↑ Sechs Kandidaten für Präsidentenwahl in Iran zugelassen. In: Frankfurter Allgemeine. 9. Juni 2024, abgerufen am 9. Juni 2024.