Parlamentswahl in Polen 2007

Wahl
2005Parlamentswahl in Polen 20072011
Ergebnis (in %) [1]
 %
50
40
30
20
10
0
41,5
32,1
13,2
8,9
1,5
1,3
1,0
0,5
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2005
 %p
 18
 16
 14
 12
 10
   8
   6
   4
   2
   0
  −2
  −4
  −6
  −8
−10
+17,4
+5,1
−4,4
+1,9
−9,9
−6,7
+0,2
−5,5
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
c Politisches Bündnis aus SLD, SDPL, PD und UP

Die Parlamentswahl in Polen 2007 fand am 21. Oktober 2007 statt. Es handelte sich um vorgezogene Neuwahlen zu beiden Kammern des polnischen Parlaments (Sejm und Senat).

Sitzverteilung Sejm
     
Insgesamt 460 Sitze
Sitzverteilung Senat
   
Insgesamt 100 Sitze

Auflösung des alten Parlaments

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Der Sejm beschloss am 7. September 2007 seine vorzeitige Auflösung mit breiter Mehrheit gegen die Stimmen der beiden Juniorpartner der bisherigen Regierungskoalition, der LPR und Samoobrona, und mit den Stimmen der Partei PiS von Ministerpräsident Jarosław Kaczyński. Die Wahl fand somit rund zwei Jahre vor Ablauf der regulären Legislaturperiode von vier Jahren im September 2009 statt.

Wahlsystem

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Das Sejm wurde nach Verhältniswahl und der Senat nach relativer Mehrheitswahl gewählt. Es gab eine Sperrklausel von fünf Prozent und bei Parteienbündnissen acht Prozent. Die reguläre Legislaturperiode betrug für beide Parlamentskammern vier Jahre.

Teilnehmende Parteien und Kandidaten

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Alle 460 Sitze im Sejm und alle 100 Sitze im Senat wurden neu besetzt. Sieben Parteien und Parteibündnisse traten in allen 41 Wahlbezirken an. Dies waren:

Partei Ausrichtung Spitzenkandidat
Prawo i Sprawiedliwość (PiS)
Recht und Gerechtigkeit
nationalkonservativ Jarosław Kaczyński
Platforma Obywatelska (PO)
Bürgerplattform
wirtschaftsliberal,
wertkonservativ
Donald Tusk
  Lewica i Demokraci (LiD)
Linke und Demokraten
sozialdemokratisch Aleksander Kwaśniewski
  Polskie Stronnictwo Ludowe (PSL)
Polnische Bauernpartei
gemäßigt konservativ,
agrarisch
Waldemar Pawlak
  Liga Polskich Rodzin (LPR)
Liga Polnischer Familien
national-klerikal Roman Giertych
Samoobrona Rzeczpospolitej Polskiej (SRP)
Selbstverteidigung der Republik Polen
links-populistisch, agrarisch Andrzej Lepper
  Polska Partia Pracy (PPP)
Polnische Partei der Arbeit
sozialistisch Bogusław Ziętek

Zu der Wahl zum Senat traten Kandidaten von insgesamt 29 Parteien an. So etwa die Zieloni 2004 (dt. Die Grünen 2004), eine polnische grüne Partei mit ihrer Doppelspitze unter Magdalena Mosiewicz und Dariusz Szwed sowie die neu gegründete Partia Kobiet (dt. Partei der Frauen), eine gemäßigt-feministische Partei mit der Vorsitzenden Manuela Gretkowska.

Wahlkampf

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Wahlplakat der PO in Danzig

Am 12. Oktober traten die Spitzenkandidaten der beiden am stärksten eingeschätzten Parteien, Ministerpräsident Jarosław Kaczyński (PiS) und Oppositionsführer Donald Tusk (PO), zu einem Fernsehduell an.

Umfragen

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Umfragen (in %)
Datum Institut PiS PO SRP LiD LPR PSL PK PPP
Oktober 2007[2] CBOS 34 39 2 12 3 8 2 1
September 2007[3] CBOS 30 28 2 12 2 5 1
August 2007[4] CBOS 24 30 10 3 4
Juli 2007[5] CBOS 25 27 6 12 2 5 2 1
Juni 2007[6] CBOS 27 29 6 13 2 3 1 1
Mai 2007[7] CBOS 23 27 6 12 3 3 2 2
April 2007[8] CBOS 23 29 4 12 3 5 1
März 2007[9] CBOS 24 30 5 12 3 5 1
Februar 2007[10] CBOS 25 30 6 11 5 4 1
Januar 2007[11] CBOS 26 33 6 8 4 4 1
Dezember 2006[12] CBOS 27 30 4 12 2 5 1
Wahl 2005 26,99 24,14 11,41 11,31 7,97 6,96 Neu 0,77
 
Wahlbeteiligung
 
Wahlergebnisse nach Wahlkreisen
 
Wahlergebnisse im Ausland
 
Sitzverteilung im Sejm nach der Wahl 2007
 
Sitzverteilung im Sejm, September 2011
  • Platforma Obywatelska
  • Polnische Bauernpartei
  • Recht und Gerechtigkeit
  • Bund der Demokratischen Linken
  • Polen ist das Wichtigste
  • Sozialdemokratie Polens
  • fraktionslos
  • Die Wahlbeteiligung war mit 53,79 % deutlich höher als erwartet, es war die höchste Wahlbeteiligung bei polnischen Parlamentswahlen seit dem Ende des Kommunismus 1989. Bei der Parlamentswahl 2005 gaben etwa nur 40 % der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.[13] Aus diesem Grund musste die Landeswahlleitung neue Stimmzettel beschaffen und die Wahllokale öffneten länger. Daher wurde bis 22:55 Uhr eine Nachrichtensperre für erste Hochrechnungen verhängt.[14]

    Der Vorschlag der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Beobachter zu der Wahl zu entsenden, wurde von der polnischen Regierung abgelehnt. Regierungssprecher Jan Dziedziczak sagte: „Wir können nicht zulassen, dass man uns wie ein Dritte-Welt-Land behandelt.“[15] Später stimmte die Regierung aber dennoch der Entsendung von Wahlbeobachtern zu.[16]

    Wahlergebnisse

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    Die Wahlergebnisse zeigten ein Ost-West-Gefälle, im Norden und Westen sowie in den schlesischen Woiwodschaften führte die Platforma Obywatelska (PO), die Partei Recht und Gerechtigkeit im Osten und Südosten. Dabei zeichnen sich auf der Karte der Wahlergebnisse die ehemals preußischen Gebiete (mehrheitlich PO) gegenüber den ehemals russischen und österreichischen Gebieten (mehrheitlich PiS; mit Ausnahme des Großraums Warschau) während der polnischen Teilung im 19. Jahrhundert ab.[17] Zu den Wählern der Recht und Gerechtigkeit (PiS) gehörten zu einem großen Teil Wähler über 60, während für die Bürgerplattform vor allem Jüngere, unter 25 Jahre, stimmten. Auch bei der Bildung konnten klare Unterschiede festgestellt werden, je höher die Bildung desto geringer die Unterstützung der PiS.[18]

    Ergebnis der Parlamentswahl in Polen 2007
    Partei Sejm Senat
    Stimmen % +/− Sitze +/− Sitze +/−
    Platforma Obywatelska (PO) 6.701.010 41,51 +17,37 209 +76 60 +26
    Recht und Gerechtigkeit (PiS) 5.183.477 32,11 +5,12 166 +11 39 −10
    Linke und Demokraten (LiD)(1) 2.122.981 13,15 −4,50 53 −2
    Polnische Volkspartei (PSL) 1.437.638 8,91 +1,95 31 +6 −2
    Selbstverteidigung der Republik Polen (SRP) 247.335 1,53 −9,88 −56 −3
    Liga Polnischer Familien (LPR) 209.171 1,30 −6,67 −34 −7
    Polnische Partei der Arbeit (PPP) 160.476 0,99 +0,23
    Frauenpartei (PK) 45.121 0,28 +0,28
    Wahlkomitee Deutsche Minderheit (MN)(2) 32.462 0,20 −0,09 1 −1
    Patriotische Selbstverteidigung 2.531 0,02 +0,02
    Unabhängige 1 −4
    Gesamt 16.142.202 100,00 460 100
    Gültige Stimmen 16.142.202 97,96
    Ungültige Stimmen 335.532 2,04
    Wahlbeteiligung 16.477.734 53,88
    Wahlberechtigte 30.615.471 100,00
    (1) Politisches Bündnis aus SLD, SDPL, PD und UP

    (2) Für die Deutsche Minderheit galt die 5-Prozent-Hürde nicht.

    Quelle: Staatliche Wahlkommission[1]

    Wegen Parteiübertritten, die durch die Gründung der Partei Polen ist das Wichtigste (PJN) bedingt waren und aufgrund der Auflösung des Bündnisses Linke und Demokraten (LiD) gab es Veränderungen in der Sitzverteilung (siehe Grafik rechts).

    Kabinettsbildung

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    Am 16. November 2007 wurde die neue Regierung Polens unter Ministerpräsident Donald Tusk vereidigt. Sie bestand aus der Koalition der Parteien Bürgerplattform PO und PSL. Stellvertretende Ministerpräsidenten waren Waldemar Pawlak (PSL) und Grzegorz Schetyna (PO). Pawlak war zugleich Wirtschaftsminister und Schetyna Innenminister. Zbigniew Derdziuk wurde Vorsitzender des Ministerrates.

    Ministerium Name Partei
    Außenministerium Radosław Sikorski PO
    Verteidigungsministerium Bogdan Klich PO
    Finanzministerium Jacek Rostowski parteilos
    Kulturministerium Bogdan Zdrojewski PO
    Erziehungsministerium Katarzyna Hall parteilos
    Landwirtschaftsministerium Marek Sawicki PSL
    Ministerium für Staatsvermögen Aleksander Grad PO
    Regionalentwicklungsministerium Elżbieta Bieńkowska parteilos
    Justizministerium Zbigniew Ćwiąkalski parteilos
    Bildungs- und Hochschulministerium Barbara Kudrycka PO
    Umweltministerium Maciej Nowicki parteilos
    Gesundheitsministerium Ewa Kopacz PO
    Arbeitsministerium Jolanta Fedak PSL
    Infrastrukturministerium Cezary Grabarczyk PO
    Sportministerium Mirosław Drzewiecki PO

    Siehe auch

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    Commons: Parlamentswahl in Polen 2007 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    Einzelnachweise

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    1. a b Offizielles Ergebnis der Parlamentswahl 2007 Staatliche Wahlkommission (polnisch, englisch)
    2. Umfrage 10/2007 CBOS, PDF-Datei (polnisch)
    3. Umfrage 09/2007 CBOS, PDF-Datei (polnisch)
    4. Umfrage 08/2007 CBOS, PDF-Datei (polnisch)
    5. Umfrage 07/2007 CBOS, PDF-Datei (polnisch)
    6. Umfrage 06/2007 CBOS, PDF-Datei (polnisch)
    7. Umfrage 05/2007 CBOS, PDF-Datei (polnisch)
    8. Umfrage 04/2007 CBOS, PDF-Datei (polnisch)
    9. Umfrage 03/2007 CBOS, PDF-Datei (polnisch)
    10. Umfrage 02/2007 CBOS, PDF-Datei (polnisch)
    11. Umfrage 01/2007 CBOS, PDF-Datei (polnisch)
    12. Umfrage 12/2006 CBOS, PDF-Datei (polnisch)
    13. Polen: PO will zügigen Machtwechsel. In: Tagesspiegel. 22. Oktober 2007 (archive.org).
    14. Zu wenig Stimmzettel, Wahlergebnis verzögert SPIEGEL ONLINE, 21. Oktober 2007
    15. Streit zwischen Polen und OSZE über Wahlbeobachter Die Presse, 22. September 2007
    16. Wahl in Polen – Umfragen deuten auf Regierungswechsel hin sueddeutsche.de, 21. Oktober 2007
    17. Frank Jacobs: Zombie Borders. In: The New York Times, 12. Dezember 2011.
    18. Länderanalyse Polen: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel – Polen auf dem Weg in seine europäische Zukunft. Friedrich-Ebert-Stiftung, PDF-Dokument