Operation Althea

militärischer Anteil einer EU-Mission im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Operation Althea ist die Bezeichnung des militärischen Anteils einer EU-Mission im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Die Operation wird seit 2004 durchgeführt und gilt als Nachfolgemission der von der NATO geführten Missionen IFOR (12/1995–12/1996) und SFOR (1996–2004) in Bosnien und Herzegowina.[3][4]

EUFOR/Operation Althea
Einsatzgebiet Bosnien und Herzegowina Bosnien und Herzegowina
Basierend auf UN-Resolution 1575 (22. November 2004)
Weitere UN-Resolutionen 1639 (21. November 2005)
1722 (21. November 2006)
1764 (29. Juni 2007)
1785 (21. November 2007)
1845 (20. November 2008)
1869 (25. März 2009)
1895 (18. November 2009)
1948 (18. November 2010)
2019 (16. November 2011)
2074 (14. November 2012)
2123 (12. November 2013)
2183 (11. November 2014)
2247 (10. November 2015)
2315 (8. November 2016)
2384 (7. November 2017)
2443 (6. November 2018)
2496 (5. November 2019)
Beginn 2. Dezember 2004
Status andauernd
Einsatzstärke (min.) 600 Soldaten[1]
Militär aus Albanien Albanien
Bulgarien Bulgarien
Chile Chile
Deutschland Deutschland
Griechenland Griechenland
Irland Irland
Italien Italien
Nordmazedonien Nordmazedonien
Osterreich Österreich
Polen Polen
Rumänien Rumänien
Schweiz Schweiz
Slowakei Slowakei
Slowenien Slowenien
Spanien Spanien
Tschechien Tschechien
Turkei Türkei
Ungarn Ungarn
Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich
Kosten 71,7 Millionen [2]
Lage des Einsatzgebietes
Kartenübersicht
Operationsgebiet
EUFOR Althea Logo

Geschichte

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Auf dem NATO-Gipfel in Istanbul wurde im Juni 2004 entschieden, die multinationale Stabilisierungsmission SFOR zur Unterstützung und Überwachung der Umsetzung des Dayton-Abkommens in Bosnien-Herzegowina Ende 2004 zu beenden. Am 12. Juli 2004 beschloss der Rat der Europäischen Union die Entsendung einer Militärmission als zusätzliche Maßnahme neben den politischen Ansätzen, den Hilfsprogrammen sowie der Polizei- und Beobachtermission.

Ab dem 2. Dezember 2004 begann EUFOR seine bisher größte Mission mit 6.300 Soldaten. Sie hatte somit einen ähnlichen Personalumfang wie SFOR. Das EUFOR-Einsatzgebiet wurde in drei Bereiche eingeteilt. Die Multi-National Task Force (MNTF) North war mit etwa 1.300 Soldaten in Tuzla, die MNTF North West mit ungefähr 1.000 Soldaten in Banja Luka und die MNTF South East mit etwa 1.400 Soldaten in Mostar stationiert. Das EUFOR-Hauptquartier wurde im Camp Butmir, Sarajevo, aufgestellt, gemeinsam mit einer Polizeieinheit, der Integrated Police Unit (IPU), mit etwa 500 Angehörigen. Zusätzlich befanden sich etwa 2.000 Soldaten in Verbindungs- und Beobachtungsgruppen (Liaison and Observation Teams – LOT) in verschiedenen bosnischen Orten.

Im Februar 2007 erfolgte aufgrund der verbesserten Sicherheitslage eine Umstrukturierung und Verringerung der EUFOR-Kräfte auf etwa 2.500 Soldaten. Die drei MNTF wurden aufgelöst und ab 28. März 2007 durch einen Einsatzverband in Bataillonsstärke, das Multinational Maneuver Battalion (MNBN), ersetzt, der mit der IPU im Camp Butmir stationiert ist. Das Einsatzbataillon wurde aus vier Infanteriekompanien und einem Aufklärungszug gebildet. Die Verbindungs- und Beobachtungsgruppen wurden erhalten und durch fünf regionale Koordinierungszentren (Regional Coordination Centres – RCC) in Sarajevo, Tuzla, Banja Luka, Mostar und Zenica unterstützt. Bei Bedarf wurde eine Verstärkung durch Truppen der KFOR und durch Reservekräfte in Europa, den Over the Horizon Forces ausgeplant. Letztere umfassen bis zu vier Bataillone aus Frankreich, Deutschland, Italien und dem Vereinigten Königreich.

Missionsziel

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Das Ziel der Operation Althea ist, in enger Abstimmung mit dem EUSR (European Union Special Representative) durch militärische Präsenz zu einem sicheren Umfeld beizutragen, in dem das Dayton-Abkommen umgesetzt werden kann. Gewaltausbrüche der ehemaligen Konfliktparteien sollen verhindert und die nationalen und internationalen Akteure in die Lage versetzt werden, ihre Aufgaben zu erfüllen. Darüber hinaus hat EUFOR zur Ausbildung der bosnischen Streitkräfte und zum Ausbau deren Kapazitäten beizutragen.

Zusätzlich unterstützt EUFOR den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien, unter anderem bei der Festnahme von mutmaßlichen Kriegsverbrechern.

Rechtsgrundlage

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Bei der Operation Althea handelt es sich um einen Einsatz nach Kapitel VII der VN-Charta. EUFOR handelt unter Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, gemäß den Resolutionen 1575 (2004), 1639 (2005), 1722 (2006), 1785 (2007), 1869 (2009), 1895 (2009), 1948 (2010), 2019 (2011), 2074 (2012), 2123 (2013) und 2183 (2014).

Organisation

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Führung

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Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) übt politische Kontrolle aus und erteilt strategische Richtlinien in Zusammenarbeit mit dem Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina. Aufgabe des EU-Militärausschusses (EUMC) ist die Überwachung der Ausführung der Mission unter der Verantwortung des Operation Commander.

Mit der NATO wurde eine enge Kooperation und auf Basis des Berlin-Plus-Abkommens ein Rückgriff auf deren Kräfte und Fähigkeiten vereinbart. Die Verzahnung wird durch den Vice Chief of Staff (VCOS) bei SHAPE als EU Operation Commander deutlich. Zugleich ist dieses NATO-Hauptquartier (Supreme Headquarters Allied Powers Europe–SHAPE) das für die Operation Althea festgelegte strategische Operation Headquarters.

Bisherige Operation Commander

Nr. Land Dienstgrad Name Zeitraum
1 Vereinigtes Konigreich  Vereinigtes Königreich General John Reith 2004–2007
2 Vereinigtes Konigreich  Vereinigtes Königreich General John McColl 2007–2011
3 Vereinigtes Konigreich  Vereinigtes Königreich General Richard Shirreff 2011–2014
4 Vereinigtes Konigreich  Vereinigtes Königreich General Adrian Bradshaw 2014–2017
5 Vereinigtes Konigreich  Vereinigtes Königreich General James Everard 2017–2019
6 Frankreich  Frankreich Generalleutnant Olivier Rittimann 2019–2020
7 Frankreich  Frankreich Generalleutnant Brice Houdet 2020–2022
8 Frankreich  Frankreich Generalleutnant Hubert Cottereau seit 2022[5]

Der Befehlshaber der Kräfte vor Ort, der EU Force Commander (COM EUFOR), führt aus dem Hauptquartier (Force Headquarters) im Camp Butmir, Sarajevo.

Bisherige COM EUFOR

Nr. Land Dienstgrad Name Zeitraum
1 Vereinigtes Konigreich  Vereinigtes Königreich Generalmajor David Leakey 2004–2005
2 Italien  Italien Generalmajor Gian Marco Chiarini 2005–2006
3 Deutschland  Deutschland Konteradmiral Hans-Jochen Witthauer 2006–2007
4 Spanien  Spanien Generalmajor Ignacio Martín Villalaín 2007–2008
5 Italien  Italien Generalmajor Stefano Castagnotto 2008–2009
6 Osterreich  Österreich Generalmajor Bernhard Bair 2009–2011
7 Osterreich  Österreich Generalmajor Robert Brieger 2011–2012
8 Osterreich  Österreich Generalmajor Dieter Heidecker 2012–2014
9 Osterreich  Österreich Generalmajor Johann Luif 2014–2016
10 Osterreich  Österreich Generalmajor Friedrich Schrötter 2016–2017
11 Osterreich  Österreich Generalmajor Anton Waldner 2017–2018
12 Osterreich  Österreich Generalmajor Martin Dorfer 2018–2019
13 Osterreich  Österreich Generalmajor Reinhard Trischak 2019–2021
14 Osterreich  Österreich Generalmajor Alexander Platzer 2021–2022
15 Osterreich  Österreich Generalmajor Anton Wessely 2022–2023
16 Osterreich  Österreich Generalmajor Helmut Habermayer seit 2023

Beteiligte Nationen

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An der Operation Althea sind ca. 1.100 Soldaten (Stand 25. April 2023[6]) aus den folgenden 22 Nationen (Stand 25. April 2023[7]) beteiligt. Davon sind 13 Länder Mitglied der EU als auch 13 Länder Mitglied der NATO.

Land Europaische Union  EU NATO  NATO Stärke
Osterreich  Österreich [8]     221
Turkei  Türkei [9]     150
Deutschland  Deutschland [10]     50
Slowakei  Slowakei [11]     40
Polen  Polen [12]     39
Rumänien  Rumänien [13]     39
Ungarn  Ungarn [14]     30
Schweiz  Schweiz [15]     26
Chile  Chile [16]     15
Bulgarien  Bulgarien [17]     10
Slowenien  Slowenien [18]     9
Irland  Irland [19]     7
Italien  Italien [20]     4
Spanien  Spanien [21]     4
Vereinigtes Konigreich  Vereinigtes Königreich [22]     4
Nordmazedonien  Nordmazedonien [23]     3
Griechenland  Griechenland [24]     2
Tschechien  Tschechien [25]     2
Albanien  Albanien [26]     1

Beitrag des Bundesheeres

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Seit Dezember 2004 beteiligt sich das österreichische Bundesheer an der Operation Althea.[3] Dabei wurde das österreichische Kontingent (AUCON) der SFOR in die EU-Mission eingegliedert und zusätzlich eine Security Kompanie (SECCOY), eine Composition Kompanie (COMPCOY) und ab Juli 2005 eine Aufklärungskompanie (RecceCoy) in das Camp Eagle Base nach Tuzla entsandt.[27] Ab Oktober 2005 wurde das österreichische Kontingent weiter verstärkt und Österreich übernahm mit Führung durch den Kommandanten Brigadier Karl Pronhagl (Dezember 2005 bis April 2006) mit der Multinational Task Force North (MNTF N) eine von drei Task Forces im Rahmen der Operation.[27]

Im Mai 2006 übernahm Brigadier Rudolf Striedinger das Kommando über die Task Force North, bis im Dezember 2007 die Kommandoübergabe der Brigade an Griechenland erfolgt. Oberst Friedrich Schrötter wurde Chief of Staff und übernahm als National Contingent Commander (NCC) das Kommando über AUCON 5.[27] Im Februar 2007 verlegte die Rotation AUCON 6 in den Einsatzraum und es kam zu Truppenreduzierungen, die drei Task Forces wurden aufgelöst.[27] Am 5. Juli erfolgte die Kommandoübergabe über das österreichische Kontingent an Oberst Bruno Hofbauer.[27] Nach dem Abschluss der Umgliederungen der EUFOR stellte Österreich mit dem RCC 4, drei LOT-Häusern, Stabspersonal im EUFOR-Hauptquartier in Sarajevo einen erheblichen Beitrag für die Strukturen von EUFOR[27] und seit 2009 zusätzlich den Kommandanten dieser EU-Operation.[4]

 
Österreichische EUFOR-Soldaten bei der internationalen Übung „Quick Response 2016“ nähe Banja Luka
Nr. Land Dienstgrad Name Zeitraum
1 Osterreich  Österreich Oberstleutnant Klaus Eisenbach 2004–2005
2 Osterreich  Österreich Oberstleutnant dG Christian Habersatter 2005
3 Osterreich  Österreich Oberstleutnant dG Martin Jawurek 2005
4 Osterreich  Österreich Brigadier Karl Pronhagl 2005–2006
5 Osterreich  Österreich Brigadier Rudolf Striedinger 2006
6 Osterreich  Österreich Oberst dG Friedrich Schrötter 2006–2007
7 Osterreich  Österreich Oberst dG Bruno Hofbauer 2007
8 Osterreich  Österreich Oberst dG Günther Rozenits 2007–2008
9 Osterreich  Österreich Oberst dG Hermann Lattacher 2008–2009
10 Osterreich  Österreich Oberst dG Peter Vorhofer 2009
11 Osterreich  Österreich Oberst dG Josef Holzer 2009–2010
12 Osterreich  Österreich Oberst dG Johann Lattacher 2010
13 Osterreich  Österreich Oberst dG Klaus Jenschik 2010–2011
14 Osterreich  Österreich Oberst dG Franz Sitzwohl 2011
15 Osterreich  Österreich Oberst dG Jürgen Baranyai 2011–2012
16 Osterreich  Österreich Oberst dG Peter Pertl 2012
17 Osterreich  Österreich Oberst dG Erich Simbürger 2012–2013
18 Osterreich  Österreich Oberst dG Klaus Jäger 2013
19 Osterreich  Österreich Oberst dG Dieter Muhr 2013–2014
20 Osterreich  Österreich Oberst dG Thomas Ruthner 2014
21 Osterreich  Österreich Oberst dG Jürgen Wimmer 2014–2015
22 Osterreich  Österreich Oberst dG Jürgen Schlechter 2015
23 Osterreich  Österreich Oberst dG Georg Peterlini 2015–2016
24 Osterreich  Österreich Oberst dG Manfred Tischler 2016–2017
25 Osterreich  Österreich Oberst dG Dieter Muhr 2017–2018
26 Osterreich  Österreich Oberst dG Franz Löschnigg 2018
27 Osterreich  Österreich Oberst dG Klaus Jäger 2018–2019
28 Osterreich  Österreich Oberst dG Johann Jamnig 2019–2020
29 Osterreich  Österreich Oberst dG Helmut Fiedler 2020
30 Osterreich  Österreich Oberst dG Sven Szabo 2020–2021
31 Osterreich  Österreich Oberst dG Helmut Fiedler 2021
32 Osterreich  Österreich Oberst dG Paul Schönbacher 2021–2022
33 Osterreich  Österreich Oberst dG Christian Tesar 2022
34 Osterreich  Österreich Oberst dG Hannes Krainz 2022–2023
35 Osterreich  Österreich Oberst dG Peter Nagelstrasser 2023
36 Osterreich  Österreich Oberst dG Robert Beneder 2023–2024
37 Osterreich  Österreich Oberst dG Florian Goiser 2024–

Beitrag der Bundeswehr

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Der Deutsche Bundestag stimmte dem Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Althea[28] am 22. November 2004 zu. Mit ihrem Antrag vom 22. November 2006[29] wurde die Personalobergrenze auf 2.400 Soldaten herabgesetzt. Diese Zahl umfasst 800 mögliche Dienstposten im Einsatzkontingent, 600 Soldaten eines Bataillons der Operativen Reserve, 400 Dienstposten, die bei einem Kontingentwechsel zeitgleich im Einsatzgebiet sein können sowie 600 Soldaten Planungsreserve.

Derzeit liegt der Schwerpunkt der deutschen Beteiligung auf zivil-militärischer Zusammenarbeit und der Bereitstellung von Lufttransportkapazität.

Eine Besonderheit stellte der am 10. März 2006 eröffnete erste ausländische Stützpunkt der BwFuhrparkService GmbH im Feldlager Rajlovac dar. Das Feldlager Rajlovac wurde inzwischen komplett an die bosnische Armee übergeben und es sind hier keine deutschen Soldaten mehr stationiert. Das Büro des BwFuhrparkService befindet sich jetzt in der Nähe des internationalen Flughafen Sarajevo.

Am 24. Juli 2012 wurde bekannt, dass eine Verlängerung des Mandats und somit eine deutsche Beteiligung an der Operation Althea über den 21. November 2012 hinaus nicht beabsichtigt ist.[30] Entsprechend wurde der Einsatz der Bundeswehr am 27. September 2012 durch das letztmalige Niederholen der deutschen Flagge im Camp Butmir beendet. Damit endete nach 17 Jahren der bis dato längste Auslandseinsatz der Bundeswehr.[31]

Die Deutsche Bundesregierung sah 2012 die Mission als Eufor Althea unter Führung der EU als überaus erfolgreich an. Polizei und Militär in Bosnien-Herzegowina könnten mittlerweile die Sicherheit selbst gewährleisten. Deutschland hielt die militärischen Aufgaben von Eufor Althea zu diesem Zeitpunkt für erfüllt. Schon seit geraumer Zeit wünschte sich die Bundesregierung eine Entscheidung der EU, den Einsatz ganz zu beenden. Jedoch gab es dazu innerhalb der Europäischen Union keinen Konsens. Zu dem Zeitpunkt hatte die Bundeswehr lediglich 3 Soldaten der damals noch 1200 Mann starken Truppe gestellt.

Gleichwohl wurde der Ausstieg der Deutschen von einigen Verbündeten äußerst kritisch gesehen. Aus Diplomatenkreisen hieß es damals, notwendig seien keine Alleingänge, sondern eine neue Bosnien-Strategie unter dem Dach der UN. Kritisch gesehen wurde der Ansatz, abzuziehen und damit darauf zu drängen, dass alle anderen Nationen ebenfalls abziehen.

Im Sommer 2012 wurde ein Brief des damaligen Außenministers Guido Westerwelle (FDP) und des damaligen Verteidigungsministers Thomas de Maizière (CDU) an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen bekannt. Darin hieß es, eine Verlängerung des Parlamentsmandats werde nicht angestrebt.

Die Frankfurter Rundschau schätze die Lage damals als noch nicht absolut friedlich ein: Rivalitäten zwischen den Volksgruppen des Landes bestünden nach wie vor. Politische Reformen, die wirtschaftliche Entwicklung und die weitere Annäherung an die EU seien auch 2012 noch blockiert.[32]

Am 8. Juli 2022 beschloss der Bundestag eine erneute Beteiligung der Bundeswehr[33] mit bis zu 50 Soldaten[34]. Am 23. Juni 2023 verlängerte der Bundestag den Einsatz bis Juni 2024,[35] am 27. Juni 2024 um ein weiteres Jahr.[36]

Literatur

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Einzelnachweise

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  1. COMMON SECURITY AND DEFENCE POLICYEUFOR Operation Althea. EUFOR, Dezember 2020, abgerufen am 10. Januar 2021 (englisch).
  2. EUFOR Fact Sheet. EUFOR, abgerufen am 10. Dezember 2009 (englisch): „The common costs of the operation are € 71.7 million. Personnel and other items are on a "costs lie where they fall" basis.“
  3. a b https://www.bundesheer.at/ausle/eufor/index.shtml
  4. a b https://www.truppendienst.com/themen/beitraege/artikel/eufor-operation-althea
  5. Ciaran John Cullen: COM EUFOR welcomed the new Operation Commander of EUFOR Op Althea to EUFOR HQ. 21. September 2022, abgerufen am 10. Mai 2024 (englisch).
  6. Force Re-Structuring
  7. Force Elements
  8. Einsatzzahlen österreichischen Streitkräfte, abgerufen am 28. März 2018
  9. Einsatzzahlen türkische Streitkräfte, abgerufen am 28. März 2018
  10. Einsatzzahlen deutsche Streitkräfte, abgerufen am 28. Juni 2023
  11. Einsatzzahlen slowakische Streitkräfte, abgerufen am 14. März 2017
  12. Einsatzzahlen polnische Streitkräfte, abgerufen am 28. September 2016
  13. Einsatzzahlen rumänische Streitkräfte (Memento des Originals vom 18. Februar 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/smg.mapn.ro, abgerufen am 28. September 2016
  14. Einsatzzahlen ungarische Streitkräfte, abgerufen am 14. März 2017
  15. Einsatzzahlen Schweizer Streitkräfte (Memento vom 27. September 2016 im Internet Archive), Swiss Peace Support, abgerufen am 28. September 2016
  16. Einsatzzahlen chilenische Streitkräfte, abgerufen am 28. September 2016
  17. Einsatzzahlen bulgarische Streitkräfte, abgerufen am 14. März 2017
  18. Einsatzzahlen slowenische Streitkräfte, abgerufen am 28. September 2016
  19. Einsatzzahlen irische Streitkräfte, abgerufen am 14. März 2017
  20. Einsatzzahlen italienische Streitkräfte, abgerufen am 28. September 2016
  21. Einsatzzahlen spanische Streitkräfte, abgerufen am 14. März 2017
  22. Einsatzzahlen Streitkräfte des Vereinigten Königreichs, abgerufen am 14. März 2017
  23. Einsatzzahlen mazedonische Streitkräfte, abgerufen am 20. September 2016
  24. Einsatzzahlen griechische Streitkräfte, abgerufen am 28. September 2016
  25. Einsatzzahlen tschechische Streitkräfte (Memento vom 31. Mai 2018 im Internet Archive), abgerufen am 28. September 2016
  26. Einsatzzahlen albanische Streitkräfte, abgerufen am 28. September 2016
  27. a b c d e f https://www.bundesheer.at/ausle/eufor/beteiligung.shtml
  28. Bundestagsdrucksache 15/4245 vom 22. November 2004 (PDF, 68kb)
  29. Bundestagsdrucksache 16/2521 vom 22. November 2006 (PDF, 60kb)
  30. Mitteldeutsche Zeitung: Balkan Bundeswehr zieht sich aus Bosnien-Herzegowina zurück
  31. Thomas Kolatzki / Nicole Josephine Griebel: Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz in Bosnien und Herzegowina erfolgreich beendet – Deutsche Flagge im Camp Butmir letztmalig niedergeholt. einsatz.bundeswehr.de, 27. September 2012, abgerufen am 5. Oktober 2012.
  32. https://archiv.berliner-zeitung.de/politik/--6697096
  33. Götz Hausding: Deutscher Bundestag - Einsatz der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina wird wieder aufgenommen. Abgerufen am 8. Juli 2022.
  34. Jörg Fleischer: BMVg - EUFOR Althea: Bundeswehr trägt weiter zu Frieden und Stabilität bei. Abgerufen am 23. Juni 2023.
  35. Volker Müller: Deutscher Bundestag - Bundestag verlängert Bundeswehreinsatz in Bosnien-Herzegowina. Abgerufen am 23. Juni 2023.
  36. Götz Hausding: Deutscher Bundestag - Bundeswehreinsatz in Bosnien und Herzegowina verlängert. Abgerufen am 27. Juni 2024.