Internationale Verträge und Standards für Gefangene

Internationale Verträge und Standards für Gefangene schützen die Rechte von Insassen von Gefängnissen.[1]

Die Grundrechte von Gefangenen sind durch internationales Recht geschützt, darunter die

Darüber hinaus gibt es zahlreiche Standards und Empfehlungen auf internationaler und europäischer Ebene. Dazu zählen

Die Einhaltung der Menschenrechte wird zum einen durch inländische und ausländische Gerichte überwacht. In Deutschland können Gefangene nach Ausschöpfung aller Rechtsmittel nach §§ 109 ff. StVollzG die Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht einlegen und im Falle der Ablehnung die Menschenrechtsbeschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Ferner gibt es nationale Kommissionen – in Deutschland etwa die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter – und internationale Kommissionen, darunter das European Committee for the Prevention of Torture.

Einzelnachweise

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  1. Winfried Puchinger (Hrsg.): Grundrechte im Strafvollzug. (Memento des Originals vom 10. Februar 2018 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.knast.net