Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus

im Bundesinnenministerium angesiedeltes Amt

Das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus (häufig kurz Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung)[1] wurde auf Beschluss des Bundestags vom 18. Januar 2018[2] eingerichtet und ist im Bundesministerium des Innern und für Heimat angesiedelt. Die Schaffung des Postens war Teil des Koalitionsvertrages der Großen Koalition.[3] Aufgabe des Beauftragten ist die Koordination der Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung von Antisemitismus.

Seit dem 1. Mai 2018 bekleidet Felix Klein den Posten,[4] dieser war zuvor im Auswärtigen Amt für Beziehungen zu jüdischen Organisationen und Antisemitismusfragen zuständig.[5]

Zum Amtsantritt war Klein lediglich eine Sekretärin zugeordnet sowie ein Sachbearbeiter und ein Referent in Aussicht gestellt worden. Nach Kritik des Zentralrats der Juden sowie der Oppositionsfraktionen der Grünen und Linken im Bundestag wurde die Ausstattung des Postens auf elf Mitarbeiter erhöht.[1]

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Einzelnachweise

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  1. a b Matthias Meisner: Antisemitismus-Beauftragter Klein bekommt elf Mitarbeiter. In: Der Tagesspiegel Online. 25. Juni 2018, ISSN 1865-2263 (tagesspiegel.de [abgerufen am 5. August 2018]).
  2. Bundestag: Amt eines Antisemitismusbeauftragten schaffen. In: bundestag.de. Deutscher Bundestag, 18. Januar 2018, abgerufen am 5. August 2018.
  3. Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. 2018, S. 119 (online [PDF]).
  4. Neuer Beauftragter im BMI. Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, 11. April 2018, abgerufen am 5. August 2018.
  5. Stefan Laurin: Antisemitismusbeauftragter: Mann für alle Vorfälle. In: Jüdische Allgemeine. 26. April 2018, abgerufen am 5. August 2018 (englisch).